Wo finde ich BGHZ?
Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen (BGHZ) sind eine von den Mitgliedern des Bundesgerichtshofs herausgegebene, im Carl Heymanns Verlag, Köln, erscheinende Sammlung der wichtigen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Zivilrecht, analog zur Sammlung der Entscheidungen des Reichsgerichts in …
Was ist eine BGH Entscheidung?
Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Instanzgerichte – der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte – grundsätzlich nur auf Rechtsfehler.
Wie lange dauert eine Entscheidung beim BGH?
Über die Zulassung einer Revision auf eine Nichtzulassungsbeschwerde entscheidet der BGH erfahrungsgemäß innerhalb von sechs bis 18 Monaten; dabei führen weniger als 20 Prozent aller Nichtzulassungsbeschwerden tatsächlich zur Revisionszulassung.
Was wird am Bundesgerichtshof verhandelt?
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Ferner ist er für verwandte Spezialrechtsgebiete zuständig wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege.
Was bedeutet BGHR?
BGHR (Abkürzung für BGH-Rechtsprechung) bezeichnet eine systematische Sammlung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofes, die von den Richtern des Bundesgerichtshofes herausgegeben wurde: in Zivilsachen, mit Verfahrensrecht und Nebengesetzen.
Was ist der Unterschied zwischen Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht?
Während der Bundesgerichtshof (BGH) die höchste Instanz ist, die für die Anwendung von Gesetzen sorgt, ist das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zuständig für die Einhaltung der Verfassung.
Was prüft der BGH?
Der Bundesgerichtshof ist sowohl in Zivil- als auch in Strafsachen Revisionsgericht. Als solches überprüft er die an ihn herangetragenen Urteile der Instanzgerichte ausschließlich auf Rechtsfehler. Die Senate am Bundesgerichtshof sind jeweils mit sieben oder acht Richtern besetzt.
Wer steht über dem Bundesgerichtshof?
Die Stellung des Bundesgerichtshofs im Gerichtssystem. Der Bundesgerichtshof steht an der Spitze der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Diesen sogenannten ordentlichen Gerichten ist die Zivil- und Strafrechtspflege übertragen.
Wie lange dauert eine Entscheidung beim Oberlandesgericht?
Verfahrensdauer im allgemeinen Die Untersuchung bestätigt die erfahrungsgemäß unterschiedliche Durchschnittsdauer der Verfahren erster Instanz im Vergleich zwischen AG (253 Tage) und LG (389 Tage) und in zweiter Instanz im Vergleich zwischen LG (192 Tage) und OLG (311 Tage).
Wie entscheidet der BGH über eine unzulässige Revision?
Die Verfahren in Strafsachen In Strafsachen entscheidet der Bundesgerichtshof über Revisionen gegen erstinstanzliche Urteile der Landgerichte und der Oberlandesgerichte. Hält der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs die Revision für unzulässig, so kann er ohne Hauptverhandlung durch Beschluss entscheiden.
Wie wird der BGH besetzt?
Die Strafsenate beim Bundesgerichtshof sind in der Regel als Spruchkörper mit fünf Berufsrichtern besetzt. Bei bestimmten Beschwerden und Anträgen entscheiden sie in der Besetzung mit drei Berufsrichtern (§ 139 GVG).
Was ist das höchste Gericht in Deutschland?
Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege, der sogenannten ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Was sind die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs?
In der Mitte der Seite befindet sich eine Tabelle mit den aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die Entscheidungen sind nach dem Einspieldatum in die Datenbank sortiert. Suchergebnis-Listen sind hingegen standardmäßig nach dem Tag der Entscheidung sortiert.
Was sind die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab 1. Januar 2000?
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs ab dem 1. Januar 2000 finden Sie im Volltext online in unserer Entscheidungsdatenbank. Nicht darin enthalten sind Nichtannahme- und Verwerfungsbeschlüsse ohne Begründung.
Wie viel kostet eine Entscheidung beim Bundesgerichtshof?
Gewerbliche Nutzung der Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Entscheidungen bis zum 31. Dezember 1999 können Sie beim Entscheidungsversand des Bundesgerichtshofs schriftlich anfordern. Bis 50 Seiten beträgt die Schreibgebühr 0,50 Euro pro Seite, für jede weitere Seite 0,15 Euro. Für Entscheidungen ab dem 1.
Wie sind die Entscheidungen in der Datenbank sortiert?
Die Entscheidungen sind nach dem Einspieldatum in die Datenbank sortiert. Suchergebnis-Listen sind hingegen standardmäßig nach dem Tag der Entscheidung sortiert. Sie haben die Möglichkeit, die Sortierungen der Listen jeweils zu ändern, indem Sie in der Kopfzeile der Tabelle auf Senat, Datum oder Aktenzeichen klicken.
